Ganz grosse „Koalition gegen den Frieden!“

 

… oder: Deutsch könnse nich, also musste deutlich werden …

 

Pflichtschuldig haben SPD und CDU/CSU einen Koalitionsvertrag gegen den Frieden und für Krieg und Aufrüstung auf den Weg gebracht – und genau dies wird von ihnen quasi wörtlich auch noch so formuliert: „Wir stärken unsere Bundeswehr und die europäische Verteidigungsstruktur: Mehr Personal, beste Ausbildung und moderne Ausstattung bei der Bundeswehr durch einen höheren Verteidigungsetat. Ausbau der europäischen Verteidigungsunion mit PESCO, europäischem Verteidigungsfonds und weiteren Schritten auf dem Weg zur ‚Armee der Europäer‘.“

Es bleibt deshalb zu hoffen, dass die SPD-Mitglieder dem Koalitionsvertrag die Zustimmung bei der anstehenden Abstimmung verweigern, auch wenn die allermeisten es, sollte es dazu kommen, aller Wahrscheinlichkeit nicht aus friedenspolitischen Motiven tun werden.

 

Siehe auch: „GroKo-Imperialismus: Ein Vertrag zur Ausweitung der Kampfzone” , …

… „… Zu den Absurditäten des neuen Koalitionsvertrags zählen wiederkehrende Verbalbekenntnisse zur Abrüstung bei gleichzeitiger Ankündigung neuer Aufrüstungsmaßnahmen. …” , …

… „… Atomare Abrüstung spielt im Koalitionsvertrag keine ernstzunehmende Rolle. …” …

… und: „Liest man den Abschnitt zur Atompolitik im soeben zu Ende verhandelten Vertrag, dann wird da kaum eine SPD-Handschrift sichtbar. …

 

 

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