EUROPA: „Humanitärer Imperativ“ versus „Humanitäre Krise“!?

 

Bundespräsident Frank Walter Steinmeier in seiner Ansprache zum 03. Oktober 2017:

Was für die einen kategorischer „humanitärer Imperativ“ ist, wird von anderen als angeblicher „Verrat am eigenen Volk“ beschimpft.

Aus einer Rezension zu: Yanis Varoufakis Die ganze Geschichte. Meine Auseinandersetzung mit Europas Establishment. München 2017

… Vielleicht ist das Buch wirklich ein Krimi, einer aus dem Bereich der Wirtschaftskriminalität? Eine Geschichte in der Gläubiger das Recht der Geldeintreibung selbst in die Hand nehmen, in der Institutionen und Gremien sich über demokratische Entscheidungen, rechtliche Normen und menschliche Einwände hinwegsetzen? Nichts regt die Vertreter der EU-Institutionen mehr auf als wenn Varoufakis den Begriff ‚humanitäre Krise’ im Protokoll haben will, als Hinweis auf die Auswirkungen der verordneten Politik auf die betroffenen Menschen.

Der Begriff kommt nicht ins Protokoll, und rechtlich ist natürlich alles in Ordnung, zumindest innerhalb des Regelwerks der EU-Institutionen und gemäß den normativen Zwängen einer Währungsunion in der den Gewinnern des Systems die Verlierer gegenüberstehen und in dem Erstere, wie es die Regeln vorsehen, über Letztere die Entscheidungshoheit haben.

 

Europa wird erst noch gebaut, oder …

 

G.Thr.
 
 

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