„… Eine nationale, selbst eine europäische Digitalisierungsoffensive, wie sie neben der europäischen Armee von Macron und Merkel als Garant für ein starkes Europa gefordert wird, ist kein Weg in eine friedliche Zukunft. …“

 

Unter der Zielvorgabe, den Vorsprung der USA und Chinas einholen zu wollen, ist dies vielmehr der direkte Weg in die Verschärfung nationalistischer Konkurrenz statt in eine offene Welt.

Kurz, die so bestehende ‚Weltordnung‘ ist in sich durch und durch widersprüchlich und mit keinem Begriff mehr zu fassen. Ein Übergang in eine andere als die globale Nationalstaatsordnung ist absolut überfällig. Schon nach dem ersten Weltkrieg war klar, dass die Konkurrenz der Nationalstaaten, aus dem das Schlachten hervorgegangen war, durch deren Entflechtung überwunden werden müsse, weil sonst jeder Nationalstaat, um alle Lebensbereiche ‚seiner‘ Bevölkerung befriedigen zu können, seinen Anspruch auf die Ressourcen und die Präsenz auf den Märkten der Welt gegen alle anderen Nationalstaaten durchsetzen muss. Faschismus und Stalinismus haben diese Erfahrung noch einmal potenziert. Es ist an der Zeit, diese Dynamik zu durchschauen und ihre erneute Wiederholung zu überwinden.

Möglichkeiten gibt es. Unter der herrschenden Struktur haben sich vielfältige Ansätze herausgebildet, an denen anzuknüpfen wäre. Grenzüberschreitende Kooperation in selbstverwalteten Assoziationen im wirtschaftlichen und geistigen Leben, welche die heutigen wirtschaftlichen und staatlichen Monopole ablösen, öffnen den Weg dafür, dass ‚Staat´ auf die rechtliche Organisation des Lebens beschränkt werden kann. Solche Staaten, die sich auf die Wahrung der gleichberechtigten Beziehung zwischen den Menschen beschränken, bzw., konzentrieren, statt ein allseitiges Machtmonopol gegenüber allen anderen gleichartigen Machtmonopolen konkurrierender Nationalstaaten behaupten zu müssen, könnten auch in gleichberechtigte, lockere, föderale Beziehungen zueinander treten. Für eine solche Entwicklung braucht es weder den Rückgriff auf Nationalismen noch den scheinbaren Vorgriff auf eine „Europäische Souveränität“. Dafür reichte die Bereitschaft, die Weiterentwicklung der europäischen Demokratien in Richtung auf Selbstbestimmung und Selbstverwaltung auf allen Ebenen zu fördern. Das wäre ein Weg in eine friedlichere Welt.

 

Zu „Faschismus” hier mehr …

 

 

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