„Die EU auf dem Weg zur Aufrüstungs- und Interventionsunion“

 

… oder: „Die EU ist ein Titanic-Projekt, das die völlige Zerstörung Europas zum Ziel hat …

 

Bereits die am 13. November 2017 formell bekundete Bereitschaft zahlreicher EU-Mitgliedsstaaten, an der „Ständigen
Strukturierten Zusammenarbeit“ – englisch abgekürzt PESCO –
teilzunehmen, löste regelrechte Begeisterungsstürme unter ande-
rem bei den daran beteiligten deutschen Verantwortlichen aus:
„Heute ist ein großer Tag für Europa. Wir gründen heute die euro-
päische Sicherheits- und Verteidigungsunion“1, kommentierte
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Unterzeichnung der Notifizierungsurkunde zur PESCO. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel stimmte ebenfalls in die Lobeshymnen mit ein und bezeichnete die Notifizierung als „Meilenstein der europäischen Entwicklung.“2 Und auch die Presse zeigte sich völlig
von der Tragweite des auf den Weg gebrachten Vorhabens über
zeugt, wenn etwa die Morgenpost schrieb: „Das Projekt nennt
sich Pesco und könnte für das Militär der EU einmal so bedeu-
tend werden, wie der Euro für die Wirtschaft.“3
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
…………………………………………………………………..1
2. Der Weg zu PESCO im Vertrag von Lissabon
………………..3
3. Die Debatte um die Aktivierung der PESCO
…………………..4
4. Die Interessen hinter PESCO
………………………………………..5
4.1. Avantgarde statt Konsens
……………………………………….5
4.2. Aufrüstungsdruck
…………………………………………………..7
4.3. EU-subventionierter Rüstungsmarkt?
………………………8
5. Militärische PESCO-Projekte und beschleunigte
Handlungsfähigkeit
…………………………………………………………10
6. Europäisierung oder Oligopolisierung der Europäischen
Verteidigung?
…………………………………………………………………10

 
 

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