„… den Ausbau des Militärapparats als regelrechten Sachzwang darzustellen. …“

 

IMI-Analyse 2017/02

 

EUropas „Brexit-Dividende“

Militarisierungs-Aktionsplan und Rüstungshaushalt

Was die außen- und sicherheitspolitischen Schlussfolgerungen aus den Großereignissen Brexit (23.6.2016) und US-Wahl (8.11.2016) anbelangt, singen derzeit fast alle politischen Entscheidungsträger von demselben Blatt. Mit dem bevorstehenden Austritt Großbritanniens verlasse ein militärpolitischer „Blockierer“ in Kürze die Union, weshalb in der Außen- und Sicherheitspolitik durchaus eine „Brexit-Dividende“ zu erwarten sei, so etwa die Meinung von Uwe Optenhögel, dem Direktor des Europa-Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung in Brüssel, die aber derzeit unisono zu vernehmen ist.[1]

Tatsächlich ließ man nicht viel Zeit verstreichen, um schnell Nägel mit Köpfen zu machen: Bereits einen Tag  nach dem britischen Referendum, am 24. Juni 2016, gaben die Außenminister Deutschlands und Frankreichs, Frank-Walter Steinmeier und Jean-Marc Ayrault, mit ihrem Ruf nach einer massiven Militarisierung der Europäischen Union die Richtung vor. Nun könnten und müssten endlich lange geplante, bislang aber von Großbritannien blockierte Vorhaben in die Praxis umgesetzt werden.

(Titel = Zitat aus dem ganzen Artikel, dort auch alle Anmerkungen; Hervorhebung G.Thr.)

 

 

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