Jahresarchiv für 2020

 
 

„… Junge Musikerinnen und Musiker aus Israel und Palästina für ein Konzert zusammenzubringen. Den kulturellen, religiösen und politischen Konflikten trotzen und die Musik in den Vordergrund, die Kunst über alles stellen. …“

 

Ein ganz wichtiger Teil des Welt-Kultur-Programms …

 

Siehe auch: „Kunst macht sichtbar. …” …,

27.01.1756: Geburt von Mozart …

 

 

„‚Alt-Right‘ und neue Medien: Zur Norma­li­sie­rung rechts­po­pu­lis­ti­scher Propa­ganda …“

 

Die „alternative” Rechte in den USA entstand aus der Distanzierung von den „traditionellen“ Neo-Konservativen. Ihren Aufstieg und ihre Normalisierung verdankt die „Alt-Right“ einem aggressiven Antifeminismus, wuchernden Verschwörungstheorien und unverhülltem Rassismus – und, neben Fox News, der strukturellen Logik der neuen Medien.

 
Zu „Nationalismus” hier mehr …

Zu „Faschismus” hier mehr …

 

 

„Putins Reformvorschläge – die Kommentare verraten die Schreiber …“

 

… oder: Die Macht kommt immer – vor dem Untergang, oder …

 

… Beachtenswerter sind die Kommentare der freien Journalistinnen und Journalisten

In kaum einer deutschsprachigen Zeitung fehlte das Wort «Macht» in der Headline, wenn es um die von Putin angesagten Reformen ging. Anders bei Kommentatorinnen und Kommentatoren, die nicht auf der Gehaltsliste eines mächtigen Medienunternehmens stehen. Nicht zum ersten Mal gehört Kai Ehlers, ein langjähriger deutscher Russland-Kenner und -Beobachter, zu jenen Kommentatoren, die die angekündigten Reformen ohne negative Vorurteile und ohne Macht-Projektion angingen:

 

Zur Web-Seite von Kai Ehlers …

 

 

„… Kritische Lehrer erkannten schon vor vielen Jahren, dass die Excel-Pädagogik der postmodernen Schulentwickler mit Vermessen der Kinder aufgrund atomisierter Kompetenzkriterien und zwanghaft vortäuschender Emsigkeit von Lernbegleitern und Lernenden … fast 100% Show ist …“

 

… und: Es ist noch viel viel schlimmer als Herr Derendinger es beschreibt.

 

Bravo Herr Derendinger. Kritische Lehrer erkannten schon vor vielen Jahren, dass die Excel-Pädagogik der postmodernen Schulentwickler mit Vermessen der Kinder aufgrund atomisierter Kompetenzkriterien und zwanghaft vortäuschender Emsigkeit von Lernbegleitern und Lernenden in Lernateliers genannten Glaskästen (Brückenangebote Kanton Zug) oder verschmolzenen Unterrichtsräumen (Gemeindeschulen) fast 100% Show ist, mit der Politikerinnen sich gerne brüsten um sich bei den Wählerinnen zu verkaufen. Mit Bildung hat das so wenig zu tun, wie wenn man 50 Bäume hintereinander betrachtet und dann behauptet, man hätte einen Wald gesehen. Den Eingangs erwähnten Lehrern wurden übrigens vielerorts Maulkörbe verordnet, damit die Schulentwicklungsindustrie ungestört sich weiter aufblähen konnte.

( Aus dem Forum dazu … )

 

 

„Wieder wird eine Bürgerpartei versprochen. …“ — oder doch: Verbrochen!?

 

Wieder wird eine Bürgerpartei versprochen.

„Nun zeigt sich, dass keinerlei formeller Vorbehalt abgegeben wurde. Ein solcher ,Neutralitätsvorbehalt‘ in PESCO existiert nur in der Phantasie von Kurz, Kneissl und Co. und dient dazu, der Bevölkerung in Sachen Neutralität Sand in die Augen zu streuen. In Wirklichkeit hat Sebastian Kurz im Dezember 2017 einer weiteren Einbindung Österreichs in eine Europäische Militärunion ohne Abgabe einer formellen Erklärung zugestimmt…“, Wir Grüne werden weiterhin mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln einer Militarisierung Österreichs und einer heimlichen Entsorgung der Neutralität entgegentreten, sagte Monika Vana/Grüne/OTS0072, 9. Aug. 2018.
Daher mein Antrag auf Herstellung eines Verfassungskonformen Zustandes durch den Austritt Österreichs aus der Militärunion EU-SSZ/PESCO! an Herr Vizekanzler Werner Kogler am 8.1.2020.
Nun schreibt der Vizekanzler: Nachdem Österreich unter Neutralitätsvorbehalt der sogenannten PESCO beigetreten ist…, und schweigt zur Bitte um umgehende Übermittlung der rechtskräftigen Belege für einen rechtsverbindlichen Neutralitätsvorbehalt im unterschriebenen Dokument oder den zugehörigen Protokollen.
Strache könnte die heimliche Entsorgung der Neutralität durch Sebastian Kurz und dessen Lüge vom Neutralitätsvorbehalt aufgreifen.
Dann hätte er sogar eine zweite Chance (verdient) und das Recht von einer Bürgerpartei zu sprechen.
Ansonsten. Gras darüber.

 

Siehe auch: „… Besonders erschreckend daran ist, dass gerade diese Rechtspopulisten an der Seite des „Jüdischen Staates” stehen …” …,

… „Auf Kriegskurs …

 

 

Der Literatur-Nobelpreis 2019 ist jetzt schubladisiert, aber ich bin sicher: Handke hat immer noch keine – SCHUBLADE …

 

Aus einem DER FREITAG (34/2018)-Interview-mit-Peter-Handke-Forum:

 

Handke, das sehr altkluge, immer noch naiv neugierige, etwas gestörte Kind. Oder ist das nur gespielt? Also konfus, ja, und das heißt einerseits sehr hellsichtig, andrerseits blind, wo Normalsichtigkeit reichen würde. Oder ist das nur Masche? Ich denke, nein, und so kommt mir Handke entwaffnend ehrlich vor, bis in seine Selbsttäuschungen hinein. So oder so, die Welt, insbesondere die literarische, wäre ohne ihn merklich ärmer. Als ich ihn kennenlernte, habe ich, vernunftgläubiger, als man es mir heute noch vorhalten kann, ihn mit leichtem Zweifel, daß er auch ein bißchen recht haben könnte, abgelehnt, in der Folgezeit jedoch zunehmend schätzen gelernt. Denn das A-Soziale bei ihm ist nicht nur Schwäche, es ermöglicht ihm auch den anderen, unkonventionellen Blick. Das Interview leistet, was man von einem Handke-Interview erwartet, ist ergiebiger als die meisten Schriftsteller-Befragungen, auch wenn es an neuralgische Punkte stößt, wo Handke widersprochen werden muß.

 

 

„… Dazu hat mich mein Gewissen getrieben und schliesslich ist das eine Aufgabe für einen Mann.“

 

23.01.1945: Helmuth James Graf von Moltke gehängt

Der deutsche Jurist, Widerstandskämpfer gegen den Nationalsozialismus und Gründer der Widerstandsgruppe „Kreisauer Kreis“ war am 11. Januar 1945 zum Tod verurteilt worden. In einem Abschiedsbrief schrieb er: „Seitdem der Nationalsozialismus zur Macht gekommen ist, habe ich mich bemüht, seine Folgen für seine Opfer zu mildern und einer Wandlung den Weg zu bereiten. Dazu hat mich mein Gewissen getrieben und schliesslich ist das eine Aufgabe für einen Mann.“ Das Bild zeigt ihn vor dem Volksgerichtshof im Januar 1945. Das Urteil wird in Plötzensee vollstreckt.

 

Zu Moltke hier mehr …

 

 

„Am 75. Jahrestag der Auschwitz-Befreiung zeigt sich einmal mehr, wie Gedenken zur eigenen Legitimation herangezogen wird. …“

 

… oder: Erinnerung in Star Wars Zeiten …

 

Polen, Russland und der Streit über Schuld …

 

Siehe auch: „Putin vs. Polen: Streit um die Geschichte – Über die Unfähigkeit, überkommene Geschichtsdeutungen/Narrative zu hinterfragen …

 

 

„… Wirtschaft darf kein Eigenleben mehr gegen Natur und Menschen führen, sondern muss der Gesellschaft und dem Gemeinwohl dienen. …“

 

… oder: „50 JAHRE WEF … GENUG GESCHWABELT!

 

… Dafür brauchen wir einen neuen Sinn für die Grenzen von Wachstum und Konsum, für Solidarität und Gerechtigkeit.

Wenn wir ein gutes Leben für alle schaffen wollen, müssen wir uns aus der Abhängigkeit vom Wachstum befreien.

 

Siehe auch: „Das Insektensterben ist global …” …,

… „Wenn Öko-Bilanzierer Kühe mit Autos vergleichen …

 

 

„DAVOS, Schweiz – Greta Thunberg sprach hier am Dienstagnachmittag bei einer Veranstaltung der New York Times und des Weltwirtschaftsforums. Hier ist die vollständige Niederschrift ihrer Ausführungen …“

 

Vor einem Jahr kam ich nach Davos und sagte Ihnen, dass unser Haus in Flammen steht. Ich sagte, ich wolle, dass Sie in Panik geraten. Man hat mich gewarnt, dass es sehr gefährlich sei, die Menschen wegen der Klimakrise in Panik zu versetzen. Aber machen Sie sich keine Sorgen. Es ist alles in Ordnung. Glauben Sie mir, ich habe das schon einmal getan, und ich kann Ihnen versichern, dass es zu nichts führt.

Und fürs Protokoll: Wenn wir Kinder Ihnen sagen, Sie sollen in Panik geraten, dann sagen wir Ihnen nicht, Sie sollen so weitermachen wie bisher. Wir sagen Ihnen auch nicht, dass Sie sich auf Technologien verlassen sollen, die es heute noch nicht einmal in diesem Umfang gibt und von denen die Wissenschaft sagt, dass sie vielleicht nie existieren werden.

Wir sagen Ihnen nicht, dass Sie weiter über das Erreichen von „Netto-Null-Emissionen“ oder „Kohlenstoff-Neutralität“ sprechen sollen, indem Sie mit Zahlen herumspielen und betrügen. Wir sagen Ihnen auch nicht, dass Sie Ihre Emissionen „ausgleichen“ sollen, indem Sie einfach jemanden dafür bezahlen, dass er an Orten wie Afrika Bäume pflanzt, während gleichzeitig Wälder wie der Amazonas in unendlich hoher Geschwindigkeit abgeschlachtet werden.

Bäume zu pflanzen ist natürlich gut, aber es reicht bei weitem nicht aus, um das Notwendige zu tun, und es kann nicht die wirkliche Milderung und den Wiederaufbau der Natur ersetzen.

Lassen Sie uns das klarstellen. Wir brauchen keine „kohlenstoffarme Wirtschaft“. Wir müssen die „Emissionen nicht senken“. Unsere Emissionen müssen aufhören, wenn wir eine Chance haben wollen, unter dem 1,5-Grad-Ziel zu bleiben. Und solange wir nicht über die Technologien verfügen, die unsere Emissionen in der Größenordnung ins Minus bringen können, müssen wir die Netto-Nulllinie vergessen. Wir brauchen eine echte Null.

Denn entfernte Netto-Null-Emissionsziele bedeuten absolut nichts, wenn wir den Kohlendioxidhaushalt weiterhin ignorieren – das gilt für heute, nicht für ferne Zukunft. Wenn die hohen Emissionen auch nur für einige Jahre so weitergehen wie jetzt, dann wird dieses verbleibende Budget bald vollständig aufgebraucht sein.

Die Tatsache, dass die USA aus dem Pariser Abkommen aussteigen, scheint alle zu empören und zu beunruhigen, und das sollte sie auch. Aber die Tatsache, dass wir alle dabei sind, die Verpflichtungen, die Sie im Pariser Abkommen unterzeichnet haben, zu scheitern, scheint die Machthaber nicht im Geringsten zu beunruhigen.

Jeder Plan oder jede Politik von Ihnen, die keine radikalen Emissionssenkungen an der Quelle vorsieht, ist ab heute völlig unzureichend, um die Verpflichtungen des Pariser Abkommens von 1,5 Grad oder deutlich unter 2 Grad zu erfüllen.

Und auch hier geht es nicht um rechts oder links. Ihre Parteipolitik könnte uns nicht weniger interessieren. Unter dem Gesichtspunkt der Nachhaltigkeit haben sowohl die Rechte, die Linke als auch die Mitte versagt. Keine politische Ideologie oder Wirtschaftsstruktur war in der Lage, die Klima- und Umweltnotlage zu bekämpfen und eine kohäsive und nachhaltige Welt zu schaffen. Denn diese Welt steht, falls Sie es noch nicht bemerkt haben, derzeit in Flammen.

Sie sagen, Kinder sollten sich keine Sorgen machen. Sie sagen: „Überlassen Sie das einfach uns. Wir werden das in Ordnung bringen, wir versprechen, dass wir Sie nicht enttäuschen werden. Seien Sie nicht so pessimistisch.“

Und dann, nichts. Schweigen. Oder etwas Schlimmeres als Schweigen. Leere Worte und Versprechungen, die den Eindruck erwecken, dass ausreichend gehandelt wird.

Alle Lösungen sind in den heutigen Gesellschaften offensichtlich nicht verfügbar. Wir haben auch nicht die Zeit, auf die Verfügbarkeit neuer technologischer Lösungen zu warten, um mit der drastischen Reduzierung unserer Emissionen zu beginnen. Der Übergang wird also natürlich nicht einfach sein. Er wird schwierig sein. Und wenn wir uns nicht jetzt, mit allen Karten auf dem Tisch, dem Problem stellen, werden wir nicht in der Lage sein, es rechtzeitig zu lösen.

In den Tagen vor dem 50. Jahrestag des Weltwirtschaftsforums schloss ich mich einer Gruppe von Klimaaktivisten an, die von Ihnen, den mächtigsten und einflussreichsten Wirtschaftsführern und Politikern der Welt, verlangen, dass Sie die erforderlichen Maßnahmen ergreifen.

Wir fordern auf dem diesjährigen Weltwirtschaftsforum Teilnehmer aus allen Unternehmen, Banken, Institutionen und Regierungen:

Sofortiger Stopp aller Investitionen in die Erforschung und Förderung fossiler Brennstoffe.

Sofortige Beendigung aller Subventionen für fossile Brennstoffe.

Und sich sofort und vollständig von fossilen Brennstoffen zu trennen.

Wir wollen nicht, dass diese Dinge bis 2050, 2030 oder sogar 2021 erledigt werden. Wir wollen, dass dies jetzt geschieht.

Es mag den Anschein haben, dass wir viel verlangen. Und Sie werden natürlich sagen, dass wir naiv sind. Aber dies ist nur das allerwenigste, was man tun muss, um den raschen und nachhaltigen Übergang zu beginnen.

Entweder Sie tun dies, oder Sie müssen Ihren Kindern erklären, warum Sie das 1,5-Grad-Ziel aufgeben. Aufgeben, ohne es überhaupt zu versuchen. Nun, ich bin hier, um Ihnen zu sagen, dass meine Generation im Gegensatz zu Ihnen nicht kampflos aufgeben wird.

Die Fakten sind klar, aber sie sind immer noch zu unangenehm, als dass Sie sie ansprechen könnten. Sie lassen es einfach, weil Sie denken, es sei zu deprimierend, und die Leute werden aufgeben. Aber die Menschen werden nicht aufgeben. Ihr seid diejenigen, die aufgeben.

Letzte Woche traf ich mich mit polnischen Bergleuten, die ihre Arbeit verloren haben, weil ihr Bergwerk geschlossen wurde. Und auch sie hatten nicht aufgegeben. Im Gegenteil, sie scheinen die Tatsache zu verstehen, dass wir mehr ändern müssen als sie.

Ich frage mich, was werden Sie Ihren Kindern sagen, was der Grund dafür war, dass sie versagt haben und sie in einem Klimachaos zurückgelassen haben, das Sie wissentlich über sie gebracht haben? Dass es so schlecht für die Wirtschaft schien, dass wir beschlossen, auf die Idee der Sicherung künftiger Lebensbedingungen zu verzichten, ohne es auch nur zu versuchen?

Unser Haus brennt immer noch. Ihre Untätigkeit schürt die Flammen stündlich. Und wir sagen Ihnen, Sie sollen so handeln, als ob Sie Ihre Kinder über alles andere lieben würden.

Ich danke Ihnen.

*** Übersetzt mit www.DeepL.com/Translator ***

 

 

Diese Davoser …

 

… oder: „Wir leben in einer Zeit, wo wir eigentlich viel mehr aus uns heraus schaffen könnten, als wir tun.” Peter Handke

 

 

– Man muß das Wahre immer wiederholen, weil auch der Irrtum um uns her immer wieder gepredigt wird, und zwar nicht von einzelnen, sondern von der Masse. In Zeitungen und Enzyklopädien, auf Schulen und Universitäten, überall ist der Irrtum obenauf, und es ist ihm wohl und behaglich, im Gefühl der Majorität, die auf seiner Seite ist.

Goethe

 

Hier eine vollständige Abschrift Greta Thunbergs Rede, die während einer Sitzung mit dem Titel „Schmieden eines nachhaltigen Weges in eine gemeinsame Zukunft“ zusammen mit anderen jugendlichen Aktivisten gehalten wurde:

Ich werde im Laufe des heutigen Tages das Wort ergreifen, deshalb möchte ich diese Gelegenheit nutzen, um alle noch einmal an unsere aktuelle Situation zu erinnern.

In Kapitel Zwei, auf Seite 108 des SR 1.5 IPCC-Berichts, der 2018 herauskam, heißt es, dass wir am 1. Januar 2018 noch etwa 420 Gigatonnen CO2 in diesem Haushalt übrig hatten, wenn wir eine 67-prozentige Chance haben wollen, den Anstieg der globalen Durchschnittstemperatur auf unter 1,5 Grad Celsius zu begrenzen.

Und natürlich ist diese Zahl heute viel niedriger, da wir jedes Jahr etwa 42 Gigatonnen CO2 ausstoßen, auch bei der Landnutzung. Bei den heutigen Emissionswerten ist das verbleibende Budget in weniger als acht Jahren aufgebraucht. Diese Zahlen sind nicht die Meinungen oder politischen Ansichten von irgendjemandem. Dies ist die derzeit beste verfügbare Wissenschaft. Obwohl viele Wissenschaftler diese Zahlen für zu moderat halten, sind dies die Zahlen, die durch den IPCC akzeptiert wurden.

Und bitte beachten Sie, dass diese Zahlen global sind und daher nichts über die Aspekte der Gerechtigkeit aussagen, die absolut notwendig ist, damit das Pariser Abkommen im globalen Maßstab funktioniert. Und das bedeutet, dass die reicheren Länder viel schneller auf Null-Emissionen herunterkommen müssen und dann den ärmeren Ländern helfen müssen, das Gleiche zu tun, damit die Menschen in den weniger glücklichen Teilen der Welt ihren Lebensstandard erhöhen können.

Diese Zahlen beinhalten auch nicht die meisten Rückkopplungsschleifen, nichtlineare Kipppunkte oder zusätzliche Erwärmung, die durch giftige Luftverschmutzung versteckt wird. Die meisten Modelle gehen jedoch davon aus, dass zukünftige Generationen irgendwie in der Lage sein werden, Hunderte von Milliarden Tonnen CO2 mit Technologien aus der Luft zu saugen, die es heute nicht in dem erforderlichen Umfang gibt – und vielleicht auch nie geben wird.

Die ungefähr 67-prozentige Wahrscheinlichkeit ist diejenige mit der höchsten vom IPCC angegebenen Wahrscheinlichkeit. Und jetzt haben wir weniger als 340 Gigatonnen CO2, die wir in diesem Haushalt noch ausstoßen müssen, um sie gerecht zu verteilen.

Und warum ist es so wichtig, unter 1,5 Grad Celsius zu bleiben? Weil selbst bei 1 Grad Celsius Menschen an den Folgen des Klimawandels sterben, denn das ist es, was die vereinte Wissenschaft fordert, um eine Destabilisierung des Klimas zu vermeiden, damit wir die bestmögliche Chance haben, keine irreversiblen Kettenreaktionen auszulösen.

Jeder Bruchteil eines Grades zählt.

Seit dem letzten Sommer habe ich diese Zahlen in fast jeder Rede immer wieder wiederholt. Aber ehrlich gesagt glaube ich nicht, dass ich einmal gesehen habe, wie Medien oder Machthaber dies und was es bedeutet, vermittelt haben. Ich weiß, dass Sie nicht darüber berichten wollen. Ich weiß, dass Sie nicht darüber sprechen wollen, aber ich versichere Ihnen, dass ich diese Zahlen so lange wiederholen werde, bis Sie es tun.

*** Übersetzt mit www.DeepL.com/Translator ***

 

 

„… Doch meine Haupt-Erkenntnis, die ich versuchte, in den beiden Texten darzulegen, dass nämlich die Deutschen wiederholt in sorgfältig preparierte Fallen getappt sind – diese zentrale Warnung wurde nicht ernstgenommen. …“

 

… Doch meine Haupt-Erkenntnis, die ich versuchte, in den beiden Texten darzulegen, dass nämlich die Deutschen wiederholt in sorgfältig preparierte Fallen getappt sind – diese zentrale Warnung wurde nicht ernstgenommen.

Was Köhler, Gauck, Kramp-Karrenbauer und andere formulieren in Bezug auf Auslands-Kriegseinsätze und „mehr Verantwortung in der Welt“, wie oben beschrieben, ist eine solche weitere Falle.
Und es könnte noch einen Fallstrick geben, dass man die Deutschen – gerade mit den Schuldgefühlen – in einen möglichen Dritten Weltkrieg hineinlocken könnte. Das könnte so ablaufen, dass man sagt: „Ihr Deutschen habt 1939 Polen überfallen – nun könnt ihr es wieder gut machen, indem ihr Polen vor Russland beschützt…“ ja, so könnte die nächste Falle aussehen.

Die Rede des Präsidenten der Russischen Föderation, Wladimir Putin, vom 20.12.2019 bei dem informellen GUS-Gipfel bietet eine Fülle von Zitaten aus Archiv-Material, die zeigt, dass es nicht nur Schwarz-Weiß gibt sondern viele dunkle Grautöne… und auch schwarze Töne

http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=26482
Putins Rede – übersetzt mit Hilfe eines Übersetzungsprogramms. Noch besser ist es, sie in russisch oder englisch zu lesen, wer diese Sprachen kann.

( Aus dem Forum dazu … )

 

Siehe auch: „… wie man in der Schweiz sagt: ‚Da chunnsch Vögel über!’

 

 

„… Dafür hat sich Claudia Roth beim Besuch in Teheran schließlich nicht das Kopftuch umgebunden und der Bundespräsident zum gesegneten Revolutionsjahrestag gratuliert …“

 

… wie: Vorauseilender ‚Unterwerfungs-Gehorsam’ —, nicht goutiert!?

 

, dafür haben Landes- und Bundesregierung nicht jahrelang über die Islamismuswerbung in der Blauen Moschee in Hamburg hinweggesehen und über die iranisch mitgesteuerten Al-Quds-Märsche in Berlin, dafür hatte sich die Universität Münster 2014 keine Professur für schiitische Theologie durch einen von der iranischen Botschaft gegründeten Verein stiften lassen und dafür haben sich ZDF und diverse Kulturinstitutionen nicht das Derrière zerrissen bei der Popularisierung des Schleiers in Europa, damit Frauen im Iran plötzlich drauf pfeifen.

 

Siehe auch: „Atombombe für den Iran – USA helfen durch Vertragsbruch” …,

… Ein Irankenner wie selten: Ali Sadrzadeh und seine Artikel auf JOURNAL21.ch …

 

 

„Betreff: Antrag auf Herstellung eines Verfassungskonformen Zustandes durch den Austritt Österreichs aus der Militärunion EU-SSZ/PESCO(!) …“

 

Betreff: Antrag auf Herstellung eines Verfassungskonformen Zustandes durch den Austritt Österreichs aus der Militärunion EU-SSZ/PESCO!

Sehr geehrter Herr Winkler

Der Vizekanzler bedankt sich ganz herzlich für Ihr Schreiben betreffend „Austritt Österreichs aus der Europäischen Militärunion“.
Nachdem Österreich unter Neutralitätsvorbehalt der sogenannten PESCO beigetreten ist, und im Koalitionsabkommen ein Austritt aus der PESCO keinen Niederschlag gefunden hat, werden wir vor allem dafür Sorge tragen, dass die Mitwirkung Österreichs den militärischen Kern der Neutralität unbeschädigt erhält.

Das Regierungsübereinkommen nimmt dabei in Aussicht:
mit aktiver Neutralitätspolitik einen eigenständigen Beitrag zur europäischen Außen- und Sicherheitspolitik zu leisten;
sich im Rahmen der PESCO unter anderem für Projekte zur zivilen Krisenprävention und Konfliktlösung zu engagieren;
sich in der Außenpolitik klar zur österreichischen Neutralität zu bekennen.

Diese Basis der österreichischen Außen- und Friedenspolitik sowie eine Reihe konkreter Maßnahme (ziviler Friedensdienst bis Atomwaffenverbot) erachten wir als gute Basis auch für die Zukunft der Neutralität Österreichs.

Mit freundlichen Grüßen
Peter Steyrer
Bundesministerium für öffentlichen Dienst und Sport
Büro des Vizekanzlers und Bundesministers
Peter Steyrer

 

Meine Antwort

Sehr geehrter Herr Vizekanzler Werner Kogler.
Herzlichen Dank für Ihre rasche Antwort zu meinem Antrag auf Herstellung eines Verfassungskonformen Zustandes durch den Austritt Österreichs aus der Militärunion EU-SSZ/PESCO!

Da Sie schreiben: Nachdem Österreich unter Neutralitätsvorbehalt der sogenannten PESCO beigetreten ist…, bitte ich um umgehende Übermittlung der rechtskräftigen Belege für einen rechtsverbindlichen Neutralitätsvorbehalt im unterschriebenen Dokument oder den zugehörigen Protokollen („Nun zeigt sich, dass keinerlei formeller Vorbehalt abgegeben wurde. Ein solcher ,Neutralitätsvorbehalt‘ in PESCO existiert nur in der Phantasie von Kurz, Kneissl und Co. und dient dazu, der Bevölkerung in Sachen Neutralität Sand in die Augen zu streuen. In Wirklichkeit hat Sebastian Kurz im Dezember 2017 einer weiteren Einbindung Österreichs in eine Europäische Militärunion ohne Abgabe einer formellen Erklärung zugestimmt…“, Monika Vana/Grüne/OTS0072, 9. Aug. 2018).

Mit besten Grüßen
Josef L. Winkler

 

Siehe auch: „… Und sie sehen nicht die Falle, die in diesem Kampfbild liegt. Der Krieg und große Schatten der Vergangenheit, holt uns jetzt wieder ein. …

 

 

„Wenn Öko-Bilanzierer Kühe mit Autos vergleichen …“

 

… Die manische Suche nach berechenbarer Umweltbelastung und Klimarelevanz führt zu absurden Resultaten. Eine satirische Betrachtung. …

 

( Jakob Weiss hat nach dem Geografiestudium zwanzig Jahre lang in kleinbäuerlichen Verhältnissen gearbeitet und eine Dissertation über die Situation der Bauern und Bäuerinnen im Kanton Zürich geschrieben. 2017 erschien sein Buch „Die Schweizer Landwirtschaft stirbt leise. …” )

 

Jakob Weiss betrachtet erstmals die Agrardiskurse in der Schweiz. Seine Analyse zeigt, wie dominant in unserem Sprechen über Landwirtschaft die ökonomischen und technischen Begriffe geworden sind und wie stark diese Begriffe unsere Wahrnehmung prägen und unsere Handlungsweisen lenken.

Um die Fehlentwicklungen in der Landwirtschaft zu korrigieren, bedarf es gemäss Jakob Weiss zuerst einer »landwirtschaftsgerechten« Sprache. Nur wenn der nicht industrielle und nicht monetäre Kern bäuerlicher Arbeit wieder ins Zentrum der Vorstellungen zurückkehrt, wird eine Landwirtschaft möglich, die auf nachhaltige Art und Weise Nahrungsmittel erzeugt.

 

Siehe auch: „Agrarpolitik ist auch Klimapolitik” …,

… „Apropos Kuhhorn etc. …

 

 

„… Eine Betrachtung über ‚Ordnungsmächte‘ – aus gegebenem Anlass. …“

 

… oder: „…Aber eben, ein Universitätsabschluss ist eben nicht gleich Intelligenz..” (Aus dem Forum dazu …) … oder: „Beschreibungsimpotenz” (Peter Handke) sollte nicht nur in Göttingen verboten werden, oder …

 

… Diabolische Machtspiele – auf Kosten der Völker …

 

Siehe auch: Antisemitismus oder berechtigte Kritik an Israel?
Wo verläuft die Grenze?
Podiumsdiskussion 17.1.2020 | 17.00 Uhr | Deutsches Theater Göttingen | DT – 1
(
„… Der Intendant des Deutschen Theaters, Erich Sidler, hatte zu dieser Veranstaltung im Nachgang zur Verleihung des Göttinger Friedenspreises (2019) an die Jüdische Stimme, die weder in universitären noch in städtischen Räumen stattfinden durfte (‚wegen BDS’), eingeladen und in seiner bemerkenswerten Einleitung am Freitag darauf hingewiesen, welchen Stellenwert die freie Meinungsäußerung in einer demokratischen Gesellschaft habe und dass diese erst recht und besonders in einem Theater stattfinden müsse. Erich Sidler hatte Ende Februar 2019 das Theater als Veranstaltungsort angeboten, was ihm aber der Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler als Aufsichtsratsvorsitzender verbot.

Am Freitag war das Deutsche Theater mit 700 Personen überfüllt. Herr Sidler und sein Team sorgte dann spontan dafür, dass eine Life-Übertragung in das Bistro geschaltet wurde, so dass weitere 100 Personen dieser gelungenen Diskussion zuhören konnten. …”)

 

Zur göttinger Erinnerungs-‚Kultur’: „NEUJAHR: ‚… Gott behüte uns vor einem blutigen Krieg! Frieden und Ruhe herrsche in der ganzen Welt!’

 

 

„… Das erste Mal, dass ich einen Artikel über den Iran lese, dessen Autor einigermaßen weiß wovon er spricht. …“

 

… oder: Was oder wer kennt den Weg aus dieser Zwickmühle?

 

ZITAT  ( aus dem Forum dazu … ):

‚wird Deutschland den Iran nicht vor der Willkür der USA schützen.’

ANTWORT darauf:

Deutschland kann nicht mal sich selbst vor den Amerikanern schützen. Im Gegensatz zum Iran.

 

Ein Irankenner wie selten: Ali Sadrzadeh und seine Artikel auf JOURNAL21.ch …

 

 

„… Diese Nicht-Linearität ist geradezu des Pudels Kern und sie macht eine unbeherrschbare runaway-Situation jederzeit möglich. …“

 

Wenn man den sich beschleunigenden Temperaturanstieg, die Temperaturrekorde der letzten zwölf Monate und die Brände in Südamerika, Sibirien und Australien betrachtet, so könnten wir schon mitten in diesem runaway sein.

( Alles bei ‚Sein oder Nichtsein… To be or not to be…’ )

 

 

„So verraten die Rechtsextremen ihre Sympathien zu den Nazis …“

 

… In der Ukraine Alltag, in Deutschland verboten, in den Ländern dazwischen halbwegs versteckt: Die Neonazis geben sich zu erkennen. …

 

Siehe auch: „Der Geist der Unfreiheit erhebt allerorten zynisch sein Haupt” …,

… mit ‚Schweizerkreuz’ auf den Panzern (!!!): „… Hitler musste sich nun entscheiden, ob er Selbstmord begehen sollte oder sich für einen Bankraub entschied. Hitler beschloss, die polnischen Goldvorräte durch seinen Blitzüberfall auf Polen für sich zu erbeuten. …” …,

… „Ein Mord und die Folgen …” …,

… „25 Jahre Krieg gegen den Irak und kein Ende …

 

 

„… Die nächsten, die am besten ihr ganzes schönes Gebiet einbetonieren, weil ein Besuch des amerikanischen Präsidenten Trump droht, sind unsere Nachbarn in der Schweiz …“

 

… Die nächsten, die am besten ihr ganzes schönes Gebiet einbetonieren, weil ein Besuch des amerikanischen Präsidenten Trump droht, sind unsere Nachbarn in der Schweiz mit Davos Ende Januar 2020. Sollte Präsident Trump kommen, kann man sich nicht ausmalen, was das für die Schweiz und danach für jeden Ort bedeutet, den dieser Präsident besuchen sollte. Jede europäische Regierung sollte sich fragen, welchen Beitrag sie durch Kollaboration mit den amerikanischen Trump-Feinden geleistet hat, um einen friedenswilligen Präsidenten mit Blut an den Händen dastehen zu lassen?